Kein Sommermärchen
Björn Höfs
Schwere Zeiten für Beijing 2008: Der Tibet-Konflikt offenbart, wie die Menschenrechte in ganz China missachtet werden. Aber auch die Olympischen Spiele stecken in einer tiefen Krise: Das IOC hält sich mit Kritik zurück und profitiert in Milliardenhöhe.
Ein sonniger Nachmittag Ende März. Blech quält sich keuchend über die Jannowitzbrücke – es herrscht Berufsverkehr. Doch neben den Abgasen riecht man Weihrauch, würzig und schwer wabert er durch die Luft und kitzelt die Nase. Zum Brummen der Motoren mischt sich der murmelnde Singsang von Mantras. Hin und wieder stimmt das Klingen einer Tingsha, der tibetischen Handzimbel, mit ein und das Meer rot-blauer Fahnen mit goldenem Rand macht laut flatternd auf sich aufmerksam. Sonst herrscht andächtige Stille unter den rund 200 Anwesenden. Vorbeieilende dürften sich gefragt haben: Nanu, eine buddhistische Zeremonie mitten in Berlin? Doch das friedliche Treffen hatte einen ernsten Hintergrund. Während in China die Ankunft des olympischen Feuers gefeiert wurde, versammelten sich wie hier in Berlin weltweit Exiltibeter und Sympathisanten. Gemeinsam protestierten sie am World Tibet Action Day gegen die Haltung der chinesischen Regierung im Tibet-Konflikt.
Damit ist das eingetreten, was die stolze chinesische Regierung so kurz vor den Olympischen Spielen unter allen Umständen verhindern wollte: schlechte Presse. Denn was mit der Tibet-Krise begann, setzte sich mit dem als Reise der Harmonie bezeichneten Fackellauf fort, der für China zum weltweiten PR-Debakel geriet. Plötzlich schaut man wieder genauer hin und fragt sich, ob China sein 2001 bei der Vergabe der Sommerspiele gegebenes Versprechen eingehalten hat, die Lage der Menschenrechte zu verbessern, für mehr soziale Gerechtigkeit einzutreten und die staatliche Zensur zu lockern.
Der Tibet-Konflikt ist nur die Spitze des Eisberges
In diesem Frühjahr jährte sich der Aufstand der Tibeter gegen die chinesischen Besatzer und die Flucht des Dalai-Lama ins indische Exil zum 49. Male. Dies nahmen mehrere Hundert Mönche in Lhasa zum Anlass, um gegen ihre kulturelle und religiöse Unterdrückung zu demonstrieren. In den folgenden Tagen wuchs der Protest zu einem Aufstand an, der weite Teile der Bevölkerung erfasste und sich gewaltsam gegen die chinesische Staatsmacht entlud. Chinesische Geschäfte wurden in Brand gesteckt, deren Besitzer angegriffen. Darauf reagierte das chinesische Militär mit einer Brutalität, die an die blutige Niederschlagung der Proteste in Burma vor einem halben Jahr erinnert.
Wie viele Tote es im mittlerweile abgeriegelten Tibet und den angrenzenden Provinzen gibt und wer dafür verantwortlich ist, darüber gibt es keine verlässlichen Quellen. China lehnt eine unabhängige Untersuchung durch die Vereinten Nationen bis zum jetzigen Zeitpunkt ab. Offiziellen Angaben zufolge gab es 20 Tote (Stand: 05. Mai 2008). Dabei handele es sich aber um chinesische Zivilisten und Polizisten, wofür tibetische Aufständische verantwortlich seien. Nur in einem Fall gab die chinesische Regierung kürzlich zu, bei einem Schusswechsel einen Tibeter tödlich getroffen zu haben, nachdem dieser einen Polizisten erschossen hätte. Bisher bestand Peking darauf, niemanden während der Unruhen getötet zu haben. Die tibetische Exilregierung hingegen spricht von mindestens 203 Toten (Stand 05.05.08).
Kritische Töne werden mit Haft bestraft
Im Vorfeld der Olympischen Spiele ist China bemüht, kritische Stimmen aus dem Verkehr zu ziehen und schränkt aus diesem Grund die freie Meinungsäußerung stark ein. Das derzeit wohl bekannteste Opfer staatlicher Einschüchterungsversuche ist der Pekinger Bürgerrechtler und Umweltaktivist Hu Jia. Im Jahr 2000 wurde er international bekannt, als er gemeinsam mit Freunden auf die akute Aidsproblematik in der Provinz Henan hinwies. Von staatlicher Seite als Krankheit der Afrikaner und Drogensüchtigen abgetan, wurden Vorfälle im eigenen Land tabuisiert. Hu Jia deckte jedoch auf, dass kommerzielle Firmen bei Blutspenden keine Einmalnadeln verwendeten und die Krankenhäuser das zum Teil mit HIV verseuchte Blut ungetestet angekauft und verwendet hatten. Durch diesen Kreislauf wurden innerhalb kurzer Zeit rund eine Million Chinesen mit HIV infiziert. Erst durch die Intervention des Menschenrechtlers wurde die Regierung aktiv. Hu Jia hingegen warf man vor, Staatsgeheimnisse verraten zu haben, offensichtlich fürchtete man, die Kontrolle über die Nachrichtenhoheit zu verlieren. Seit 2006 stand er zusammen mit seiner Frau inoffiziell unter Hausarrest. Als sich Hu, per Internet zugeschaltet, bei einer Anhörung des Europaparlaments zur aktuellen Lage in China kritisch über die Olympischen Spiele äußerte und die Einhaltung der Menschenrechte anmahnte, wurde Peking so kurz vor den Spielen nervös. Ende 2007 verhaftete man Hu und verurteilte ihn dieses Frühjahr wegen umstürzlerischer Machenschaften zu dreieinhalb Jahren Haft. Seine Frau und die gemeinsame Tochter stehen weiter unter Arrest, dürfen ihr Haus nur in Begleitung des Staatsschutzes verlassen.
Zwangsumsiedlung und Korruption
Langjährige Haftstrafen sind nicht das einzige, was Kritikern droht. Mitunter riskieren sie ihre körperliche Unversehrtheit, wie der Fall Fu Xiancai zeigt. Der politisch engagierte Bauer ist einer von 1,4 Millionen Menschen, die im Zuge des Drei-Schluchten-Staudamm-Baus zwangsumgesiedelt wurden. Weitere vier Millionen werden es bis zum Jahr 2020 sein, darunter auch Familien, die bereits schon einmal weichen mussten. Als Ausgleich erhalten Betroffene von der chinesischen Regierung eine finanzielle Entschädigung. Die aber scheint zum größten Teil bei den lokalen Beamten gelandet zu sein. Korruption ist in den ländlichen Provinzen ein großes Problem. Als Fu sich darüber beschwert und beginnt, Petitionen zu schreiben, werden seine Familie und er zum Ziel staatlicher Gewalt. 2006 folgt der vorläufige Höhepunkt: Nach einem Interview mit einem Fernsehteam der ARD über die ausbleibenden Entschädigungen wird er auf die Polizeiwache gerufen. Auf dem Heimweg sei er ausgerutscht, wie es offiziell heißt. Seitdem ist Hu vom Hals abwärts gelähmt. Auch hier zeigt sich, wie wichtig es ist, bei Menschenrechtsverletzungen in China nicht wegzusehen. Denn erst durch Spendenaufrufe in deutschen Medien und dem Druck der deutschen Botschaft in Peking wurde dem Schwerverletzten die lebensrettende Operation ermöglicht.
Zwischen 1960 und 2000 gab es in China ca. 35.000 Nierenverpflanzungen – aber nur 181 verzeichnete lebende Spender
Noch immer vollstrecken Staaten wie Iran, Saudi-Arabien, Pakistan und die USA die Todesstrafe. An der Spitze steht China mit offiziell 470 Hinrichtungen im Jahr 2007. Damit fand weltweit jede dritte Hinrichtung im Gastgeberland der diesjährigen Olympischen Sommerspiele statt. Da die Anzahl der Exekutionen in China jedoch Staatsgeheimnis ist, geht Amnesty International von einer großen Dunkelziffer aus. Die tatsächliche Zahl läge demnach bei rund 6000 Hinrichtungen. So gesehen macht China in Sachen Menschenrechte die vom IOC geforderten Fortschritte: 2006 waren es noch 1010 Menschen (offiziell) bzw. 8000-10.000 Menschen (Dunkelziffer).
So offen China zur Todesstrafe steht, so vehement bestritt die Regierung lange Zeit den professionellen Handel mit Organen. 2006 bewies der BBC-Reporter Rupert Wingfield-Hayes mit versteckter Kamera das Gegenteil. Das Video, gedreht in Chinas größter Transplantationsklinik in Tianjin, zeigt ihn im Gespräch mit dem Chefchirurgen und dem Leiter für Auslandsgeschäfte. Für 75.000 Euro wird ihm eine Nierentransplantation angeboten. Wartezeit: drei Wochen. Die Frage, ob unter den Spendern auch Hinrichtungsopfer seien, wird offen bejaht. Zudem sei die Zeit für eine Organverpflanzung gerade günstig, da am bevorstehenden Nationalfeiertag, dem 1. Oktober, für gewöhnlich mehr Verurteilte hingerichtet würden als in der übrigen Zeit. Der internationale Druck nötigte China daraufhin, die Gesetzte 2006 und nochmals 2007 zu verschärfen, um den kommerziellen Organhandel zumindest offiziell zu verbieten. An der Praxis, die Organe Hingerichteter zu Transplantationen heranzuziehen, wenn ihre Einwilligung vorliegt, wird aber weiter festgehalten. Wenn einige Kriminelle sich bewusst werden, dass sie der Gesellschaft geschadet haben, und das wieder gutmachen wollen, indem sie nach ihrem Tod ihre Organe spenden, sollte man das ermutigen, nicht ablehnen, meint dazu der stellvertretende Gesundheitsminister Huang Jiefu. Ein freiwilliger Dienst an der Gesellschaft also? Die Menschenrechtsorganisation Human Rights Watch sieht das skeptisch, da nicht nachweisbar sei, ob die Verurteilten ihre Zustimmung tatsächlich aus freien Stücken geben würden.
Das IOC als Kämpfer für eine bessere Welt?
Unterdrückung ethnischer und religiöser Minderheiten, staatliche Zensur, politisch motivierte Verhaftungen, Korruption und krimineller Organhandel – alles Einzelfälle aus der Vergangenheit, China durch die Olympische Idee des fair play längst geläutert? Daran bestehen erhebliche Zweifel und das nicht erst seit dem Ausbruch der Unruhen in Tibet. In seinem aktuellen Jahresbericht zur weltweiten Menschenrechtslage 2007 kritisiert das Europäische Parlament China wegen systematischer Verletzungen der politischen und der Menschenrechte. Warum also wird das Internationale Olympische Komitee (IOC) nicht müde, China Fortschritte in Menschenrechtsfragen zu bescheinigen, während weltweit die Kritik nicht abreißt? Weshalb fordert es nicht die Einhaltung der von ihnen aufgestellten Grundsätze ein? Schließlich heißt es in der Olympischen Charta: Jede Form der Diskriminierung eines Landes oder einer Person aufgrund von Rasse, Religion, Geschlecht oder aus politischen und sonstigen Gründen ist mit der Zugehörigkeit zur olympischen Bewegung unvereinbar. Statt dessen gibt sich das IOC in seinen Statuten betont unpolitisch. Der Sport darf nicht als politischer Knüppel missbraucht werden, erwidert Thomas Bach, Vizepräsident des IOC und Präsident des Deutschen Olympischen Sportbundes (DOSB), seinen Kritikern. Derweil versteht es Peking recht gut, mit diesem »Knüppel« umzugehen: Für die strikte Trennung von Sport und Politik, also die Unterbindung von Protesten während der Olympiade, weiß es das IOC nun auf seiner Seite. Abgesehen davon kann man aber kaum von »neutralen Spielen« sprechen. Für China, das vor Nationalstolz und wirtschaftlicher Kraft fast platzt, sind die Spiele im eigenen Land vor allem Ausdruck politischer Stärke. Auf Kritik reagiert es gereizt.
Thomas Bach zu den Protesten gegen den Fackellauf: Es ist erschreckend, wie mit Gewalt ein Symbol angegriffen wird, das für Verständigung stehen sollte
So sehr Thomas Bach Wert auf die Trennung von Sport und Politik legt, so fließend scheinen bei ihm die Grenzen zwischen Sport und Wirtschaft. Als Vizepräsident des IOC bekleidet er ein Ehrenamt, hauptberuflich ist der Mannschaftsolympiasieger von 1976 im Florett Wirtschaftsanwalt. So weit, so gut. Weiterhin ist er der Präsident der arabisch-deutschen Handelskammer (Ghorfa) und Aufsichtsratschef der Weining AG, die gute Kontakte zum chinesischen Markt hat. Völlig in Ordnung. Seine Beratertätigkeit für Siemens aber war bis vor kurzem selbst dem neuen Vorstandschef Peter Löscher unbekannt und kam nur zufällig ans Licht. Dabei besteht der Vertrag seit nunmehr acht Jahren. Zu Beginn betrug das Jahresgehalt 250.000 DM, Unternehmerkreisen nach sollen es aktuell 400.000 € sein. Zusätzlich erhält Bach für jeden Tag, den er als Berater tätig ist, eine Kostenpauschale von 5000 €, nach Meinung mehrerer Aufsichtsräte eine ungewöhnlich hohe Aufwandsentschädigung. Warum bei Siemens ein Interesse bestand, den Vertrag möglichst vertraulich zu behandeln, ist weiter offen. Zumal nach dem Bekanntwerden des Schmiergeld-Skandals Ende 2006, bei dem mindestens 1,3 Milliarden Euro geflossen sind, alle bestehenden Beraterverträge überprüft werden sollten, Bachs Kontrakt auf Veranlassung eines damaligen Vorstandes aber unberücksichtigt blieb.
Thomas Bach anerkennend zur Menschenrechtslage in China: Eine ganze Menge an Bewegung
Für das IOC stellt sich so generell die Frage, ob es hier nicht zu einem Konflikt zwischen sportpolitischen und wirtschaftlichen Interessen kommt. Zwischen einem Ehrenamt und der Beratung eines Konzerns, der an den olympischen Spielen nicht eben schlecht verdient. Allein der Zuschlag für die Infrastrukturtechnik des Olympiastadions, dem 50 km langen Gepäcktransportsystems im neuen Flughafen sowie der Steuerungstechnik der U-Bahnen bescheren dem Konzern Einnahmen von über einer Milliarde Euro. Siemens, das sich als globaler Techniklieferant für sportliche Großereignisse versteht, hat demnach ein reges Interesse, dass die Olympischen Spiele in Ländern mit wirtschaftlich interessanten Märkten stattfinden. Zum anderen möchte sich Siemens – wie jedes andere Unternehmen auch – als potentieller Auftragnehmer empfehlen, um in diesem Markt Fuß zu fassen und seine Positionen weiter auszubauen. Hier kommt Thomas Bach ins Spiel. Als IOC-Vize verfügt er über beste Kontakte zu fast allen Regierungen der Welt und hat Einfluss auf die Vergabe der Olympischen Spiele. Als Wirtschaftslobbyist des Siemens-Konzerns verfügt er – man ahnt es schon – über beste Kontakte zu fast allen Regierungen der Welt und hat Einfluss die Vergabe von Großaufträgen rund um die Olympischen Spiele. Trotzdem besteht Bach darauf, strikt zwischen meinen geschäftlichen Tätigkeiten und meinen ehrenamtlichen Funktionen im Sport zu trennen. Die Süddeutsche Zeitung bemerkte dazu trocken: Spricht er dann als IOC-Vize vor, geht zur Tür hinaus und kommt als Siemens-Mann wieder herein? Zudem, verteidigt sich Bach weiter, stehe sein Vertrag in keiner Beziehung zu den diesjährigen Olympischen Spielen, sondern beinhalte die wirtschafts- und finanzpolitische Beratung im Nahen Osten. Das macht die Sache nicht weniger brisant. Denn schließlich bewirbt sich das finanzstarke Katar um die Austragung der olympischen Sommerspiele 2016 und der IOC-Mann gelangte nicht zuletzt auf ausdrücklichen Wunsch von Siemens in den Chefsessel der Ghorfa.
Das IOC demontiert sich selbst
Nicht nur Thomas Bach, dem nachgesagt wird, 2009 Jacques Rogge als Vorsitzenden des IOC beerben zu wollen und der nun in den Strudel der Siemens-Affäre zu geraten droht, kämpft um seinen guten Ruf. Auch andere Fälle führender IOC-Vertreter lassen die gebotene Distanz zur Wirtschaft vermissen und beschädigen die Olympischen Spiele. Erst kürzlich trat der Koreaner Lee Kun Hee wegen Steuerhinterziehung in Höhe von drei Milliarden Euro (sic!) als Samsung-Chef zurück. Trotzdem hält das Olympische Komitee am Ex-Samsungchef und Noch-IOC-Funktionär Lee fest und findet es nicht anstößig, wenn der Konzern bis 2016 als offizieller olympischer Partner auftritt. Wahrscheinlich ist der Milliardär als einer der weltweit größten Sportsponsoren schwer zu entbehren.
Erneut steckt das IOC in einer Krise. Es hat den Anschein, als falle es in die »Ära Samaranch« zurück. Unter der Amtszeit des autokratischen Spaniers, der sich sein »Ehrenamt« mit einer jährlichen Aufwandsentschädigung von 500.000 Dollar vergüten ließ und 1984 den Sport mit den Olympischen Sommerspielen in Los Angeles erstmals kommerziell erschloss, häuften sich Korruption und Filz in einem Ausmaße, das die Kritik an Gigantismus und gekauften Spielen den sportlichen Wettkampf zu überlagern drohte. Seit 2001 bemüht sich dessen Nachfolger Jacques Rogge zwar um mehr Transparenz und ein positiveres Image. Doch die Spiele an sich sind mit zu erwartenden Einnahmen von fünf Milliarden Dollar (Athen 2004: 2,3 Milliarden Dollar) ein lukratives Geschäft geblieben.
Für die Missachtung der Menschenrechte muss sich zunächst einmal China selbst verantworten. Dass der diesjährige Gastgeber aber den Glanz der olympischen Spiele überhaupt erst als Feigenblatt nutzten kann, ist dem Versagen des IOC geschuldet. Kritiklos steht es der chinesischen Regierung gegenüber und beugt sich nur allzu gern dem Druck wirtschaftlicher Interessen. Sportlich gesehen hat sich das IOC bereits vor Beginn der Spiele disqualifiziert.
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